General Terms & Conditions – Mr.DeCrease

General Terms & Conditions

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Onlineshops

     

– B2 C –

 

 

1. Allgemeines

 Alle Leistungen, die vom Onlineshop für den Kunden erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen Onlineshop und Kunde individuell vereinbart wurden.

 

 

2. Vertragsschluss

  2.1 Die Angebote des Onlineshops im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, im Onlineshop Waren zu bestellen.

 

2.2 Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.

 

2.3 Der Onlineshop bestätigt den Zugang der Bestellung unverzüglich, spätestens einem Werktag nach Zugang der Bestellung. Die Bestellbestätigung wie auch die Entgegennahme einer telefonischen Bestellung stellen noch keine rechtsgeschäftliche Annahme unsererseits dar. Die Angebotsannahme durch uns erfolgt erst, indem wir die Ware zum Versand an Sie bringen. Sie erhalten (innerhalb von 2 Tagen HINWEIS: siehe Versandzeit in  §4) eine schriftliche Versandbestätigung per E-Mail. Der Kunde ist jedoch höchstens (Länge der Frist sollte angemessen sein, also nicht zu lang. Welche Bindungsdauer angemessen ist, muss im Einzelfall - abhängig von der angebotenen Ware - bestimmt werden.) an sein Angebot gebunden.

 

HINWEIS: Es gibt eine Vielzahl von Möglichkeiten, durch die ein Vertrag über das Internet geschlossen werden kann. Sie sollten hier genau die technischen Schritte dokumentieren, die zum Vertragsschluss führen. Gleichzeitig sollten Sie den Kunden darauf hinweisen, ob ggf. der Vertragstext gespeichert wird und wie der Vertragstext ggf. abgerufen werden kann.

 

2.4 Vertragsgegenstand ist die vom Kunden bestellte Ware. Bezüglich der Beschaffenheit gilt die Angebotsbeschreibung, im Übrigen gilt § 434 Abs.1 Satz 3 BGB.

 

 

3. Widerrufsbelehrung

ACHTUNG: Beachten Sie unbedingt die Gestaltungshinweise im Anhang!

 

Widerrufsrecht

 

      Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag (1). Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, mittels einer eindeutigen Erklärung via Email über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

info@mrdecrease.com

 

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

 

 

Folgen des Widerrufs

 

     Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, jedoch abzüglich der Lieferkosten (zusätzlich mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

 

 

4. Lieferung

 

4.1 Alle Artikel werden umgehend, sofern ab Lager verfügbar, ausgeliefert.

 

 Die Lieferung erfolgt sowohl innerhalb Deutschlands als auch in EU-Länder.

 

4.2 Die Lieferzeit innerhalb Deutschlands beträgt, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, maximal 25 Werktage. Die Lieferung erfolgt also spätestens innerhalb von 20 Arbeitstagen (Montag bis Freitag, Feiertage ausgenommen) nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut (bei Vorkasse) bzw. nach Vertragsschluss (bei Nachnahme oder Rechnungskauf).

 

Bei Auslandslieferungen beträgt die Lieferzeit, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, maximal 25 Werktage. Die Lieferung erfolgt also spätestens innerhalb von 20 Arbeitstagen (Montag bis Freitag, Feiertage ausgenommen) nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut (bei Vorkasse) bzw. nach Vertragsschluss (bei Nachnahme oder Rechnungskauf).

 

4.3 Sollte ein Artikel kurzfristig nicht verfügbar sein, informieren wir Sie per E-Mail über die zu erwartende Lieferzeit, sofern uns eine Adresse von Ihnen vorliegt.

 

Ihre gesetzlichen Ansprüche bleiben unberührt.

 

 

5. Verpackungs- und Versandkosten

 

5.1 Wie bieten die folgenden Versandarten an:      

 

5.2 Für Lieferung innerhalb Deutschlands und Verpackungskosten berechnen wir den im Angebot festgelegten Versandpreis. Bei jeder Bestellung werden die Versandkosten separat ausgewiesen und mitgeteilt.

 

(Preisgestaltung ggf. nach Gewicht) EUR.

 

Bei Auslandslieferungen berechnen wir (Preisgestaltung ggf. nach Gewicht).

 

     

5.3 Bei Bestellungen mit einem Bestellwert über 30 EUR liefern wir innerhalb Deutschlands versandkostenfrei.

Für Auslandslieferungen gilt die Versandkostenbefreiung bei einem Bestellwert über 30 EUR.

 

     

 

6. Zahlung, Eigentumsvorbehalt

 

6.1 Alle angegebenen Preise sind Bruttopreise in Euro, welche die gesetzliche Mehrwertsteuer von derzeit 19% bzw. 7 % bei Büchern (...) beinhalten. Es gelten die am Bestelltag gültigen Preise.

 

6.2 Bei Lieferung innerhalb Deutschlands sind folgende Zahlweisen möglich:

 

per Kreditkarte,

(Abbuchung erfolgt 1 Werktage nach Versenden der Ware)

 

per Vorkasse,

(Der Kunde ist verpflichtet, den Kaufpreis per Überweisungen auf unser Konto zu zahlen.)

 

Bei Zahlung per Vorkasse erhalten Sie von uns eine E-Mail mit den genauen Rechnungsdaten. Bitte tragen Sie deshalb unbedingt Ihre E-Mail-Adresse und/oder Ihre Telefonnummer in das Bestellformular ein, damit wir mit Ihnen in Kontakt treten können. Bitte geben Sie bei Ihrer Überweisung als Verwendungszweck Ihren Namen und die Rechnungsnummer an, damit wir Ihren Zahlungseingang der Bestellung zuordnen können.

 

per Bankeinzug,

(Abbuchung erfolgt 1 Werktage nach Vertragsschluss.)

     

 

6.3 Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die gelieferten Waren unser Eigentum (Eigentumsvorbehalt nach §§158, 449 BGB). Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware hat uns der Kunde unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu unterrichten; dies gilt auch für Beeinträchtigungen sonstiger Art. Unabhängig davon hat der Kunde bereits im Vorhinein die Dritten auf die an der Ware bestehenden Rechte hinzuweisen.

 

 

7. Gewährleistung

 Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Besteller dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an uns auf unsere Kosten zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Wir behalten uns vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen.

 

 

8. Mängelhaftung

 Information zur Mängelhaftung:  Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.

 

 

9. Datenschutz

 Unsere Datenschutzerklärung ist unter (Link) abrufbar.

 

HINWEIS: Die Datenschutzerklärung ist gesondert in den Verkaufprozess einzubinden.

 

 

10. Urheberrecht

 Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.

 

 

11. Sonstiges

 Zur Beilegung von Streitigkeiten im Online-Handel zwischen Verbraucher und Händler, hat die EU-Kommission eine Plattform (die sogenannte OS-Plattform) eingerichtet. Diese Plattform sowie weitere Informationen erreichen sie unter folgendem

 

Link: http://ec.europa.eu/consumers/odr

     

Wir nehmen nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.

 

 

12. Inhalte und Links auf unseren Seiten

 

12.1 Die Inhalte unserer Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte können wir jedoch keine Gewähr übernehmen. Als Dienstanbieter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Dienstanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.

 

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13. Schlussbestimmungen

 

Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen, es gilt deutsches Recht. Mit einer Bestellung werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Onlineshops anerkannt.

 

Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedstaat, ist ausschließlich Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz.

 

     

Gestaltungshinweise zur Widerrufsbelehrung

 

Gestaltungshinweise:

 

(1) 1. Fügen Sie einen der folgenden in Anführungszeichen gesetzten Textbausteine ein:


a) im Falle eines Dienstleistungsvertrags oder eines Vertrags über die Lieferung von
Wasser, Gas oder Strom, wenn sie nicht in einem begrenzten Volumen oder in einer
bestimmten Menge zum Verkauf angeboten werden, von Fernwärme oder von digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden:

„des Vertragsabschlusses.“;


b) im Falle eines Kaufvertrags:

„, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.“;

c) im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die der Verbraucher im Rahmen einer
einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden:

„, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.“;

d) im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken:

„, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.“;

e) im Falle eines Vertrags zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg:

„, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.“

 

(2) Fügen Sie Ihren Namen, Ihre Anschrift und, soweit verfügbar, Ihre Telefonnummer,
Telefaxnummer und E-Mail-Adresse ein.

 

(3) Wenn Sie dem Verbraucher die Wahl einräumen, die Information über seinen Widerruf des Vertrags auf Ihrer Webseite elektronisch auszufüllen und zu übermitteln, fügen Sie Folgendes ein:

„Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite [Internet-Adresse einfügen] elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.“

 

(4) Im Falle von Kaufverträgen, in denen Sie nicht angeboten haben, im Fall des Widerrufs die Waren selbst abzuholen, fügen Sie Folgendes ein:

„Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.“

 

(5) Wenn der Verbraucher Waren im Zusammenhang mit dem Vertrag erhalten hat:

a) Fügen Sie ein:
 „Wir holen die Waren ab.“ oder
 „Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn
Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten,
an … uns oder an [hier sind gegebenenfalls der Name und die Anschrift der von
Ihnen zur Entgegennahme der Waren ermächtigten Person einzufügen]
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor
Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.“

b) Fügen Sie ein:
 – „Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.“;

 – „Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.“;

– Wenn Sie bei einem Fernabsatzvertrag nicht anbieten, die Kosten der Rücksendung
der Waren zu tragen und die Waren aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit
der Post zurückgesandt werden können:

„Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren in Höhe von … EUR [Betrag einfügen].“, oder wenn die Kosten vernünftigerweise nicht im Voraus berechnet werden können: „Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa … EUR [Betrag einfügen] geschätzt.“

 

oder

– Wenn die Waren bei einem außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Vertrag
aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post zurückgesandt werden
können und zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses zur Wohnung des Verbrauchers
geliefert worden sind:

„Wir holen die Waren auf unsere Kosten ab.“

 

und

c) fügen Sie ein: „Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.“

 

(6) Im Falle eines Vertrags zur Erbringung von Dienstleistungen oder der Lieferung von Wasser, Gas oder Strom, wenn sie nicht in einem begrenzten Volumen oder in einer bestimmten Menge zum Verkauf angeboten werden, oder von Fernwärme fügen Sie Folgendes ein: